Für viele Berufstätige gehören Videokonferenzen mittlerweile zum Alltag. In der Justiz sieht das (noch) anders aus. In vielen Gerichtssälen fehlt es an moderner Technik, um Prozesse hybrid oder vollständig digital ablaufen zu lassen. Diesen Eindruck bestätigt eine Umfrage des Systemhauses Arktis IT Solutions zum Thema „Digitaler Gerichtssaal“, die im Herbst 2023 durchgeführt wurde. Demnach sind 90 Prozent der befragten Richterinnen und Richter der Meinung, dass die Digitalisierung der Justiz in Deutschland noch ganz am Anfang steht. Die insgesamt 127 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Umfrage kamen aus sieben verschiedenen Bundesländern und allen Hierarchiestufen.
Mit dem „Digitalpakt für die Justiz“ drückt die Regierung nun aufs Tempo. Bis zum 1. Januar 2026 müssen alle Gerichtssäle in Deutschland mit moderner Videokonferenztechnik ausgestattet sein. Auch wenn diese Vorgabe die Gerichte in allen Bundesländern vor bauliche, technische und fachliche Herausforderungen stellt, sehen die Richterinnen und Richter ganz klar die Chancen der Digitalisierung ihres Arbeitsplatzes. So sind zwei Drittel der Richterschaft davon überzeugt, dass die Digitalisierung der Verhandlungssäle den finanziellen Aufwand für alle Prozessbeteiligten reduzieren wird. Und bei der Prozessführung rechnen ebenfalls zahlreiche Befragte mit Vorteilen durch eine Beschleunigung und Vereinfachung der Abläufe.
Richterschaft fordert Technik auf der Höhe der Zeit
Zusätzlich erhoffen sich die Umfrageteilnehmerinnen und -teilnehmer einen ordentlichen Imageschub für ihren Beruf. „Die Digitalisierung wird von den Richterinnen und Richtern begrüßt und engagiert begleitet“, kommentiert Stefanie Otte, Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle, die Ergebnisse der Arktis-Umfrage. „Die Richterschaft fordert zu Recht, dass die ihr zur Verfügung gestellte Technik dem Stand der Zeit entspricht. Insbesondere unser juristischer Nachwuchs erwartet, dass wir auf der Höhe der Zeit sind und digitale Arbeitsbedingungen anbieten.“
Dies ist ein dringend notwendiger Schritt. So überschütten beispielsweise Legal-Techs die Gerichte mit Klagen etwa von Flugpassagieren. Aber auch die drohende Pensionierungswelle bei Richterinnen und Richtern setzt die Justiz unter Druck. Gleichwohl bleiben 87 Prozent der Befragten derzeit noch skeptisch, ob die Integration der neuen Technik in den Verhandlungsalltag ihre Arbeitsbelastung tatsächlich verringern wird. Darüber hinaus haben 85 Prozent die Sorge, dass die Abläufe im Prozess durch technische Probleme verzögert werden könnten.
Digitale Transformation hängt von der Technikkompetenz ab
Ein wesentlicher Punkt, um die Richterinnen und Richter mit diesen Befürchtungen nicht allein zu lassen, sind Lösungskonzepte sowie zertifizierte Schulungsangebote, die in enger Zusammenarbeit mit der Richterschaft entwickelt werden. Für drei von vier Befragten sollte die Nutzung von Videokonferenztechnik künftig Teil der juristischen Ausbildung werden. „Die digitale Transformation der Justiz ist unausweichlich, aber ihre Effektivität hängt von der Technikkompetenz der Nutzer ab“, ist Charleen Roloff vom Branchenverband Bitkom überzeugt. „Ein reibungsloser Betrieb digitaler Gerichtssäle erfordert neben modernster Technologie auch geschulte Anwender, um Gerechtigkeit und Effizienz zu gewährleisten“, so Legal-Tech-Expertin Roloff weiter.
Die eindeutige und unverrückbare Vorgabe für einen digitalen Gerichtssaal ist, dass sich die Richterinnen und Richter am Ende ohne Einschränkungen auf die Verhandlung konzentrieren können. Die Bedienung der Technik muss ihnen also jederzeit intuitiv von der Hand gehen. Für einen reibungslosen Prozessablauf ist es außerdem notwendig, dass die technische Lösung Videokonferenzen auf Basis gängiger Videokonferenzsoftware erlaubt, damit eine standortübergreifende Präsentation und ein Austausch von Informationen in Echtzeit möglich sind. Werden diese Voraussetzungen erfüllt – das zeigt die Befragung deutlich – steht die deutsche Richterschaft der Prozessführung im digitalen Gerichtssaal sehr offen gegenüber.
